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 Aktuelle Anträge und Themen der BBG - FWG Fraktion

 

 

Anbringung von Outdoor-Fitnessgeräten in der Parkanlage "Beim Kloster Dohren - Eckdahl"

Laut aktueller Statistiken der Weltgesundheitsorganisation bewegen sich 80% der Kinder und Jugendlichen nicht ausreichend.... [zum Antrag]



Wärmeversorgung der Halle Nord durch Wärmepumpe

Auf der 65. Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses am 28.01.2021 wurde von der Fa. energum GmbH die Nachhaltigkeit und Zertifizierung des Neubaues der Halle Nord nach dem System der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen vorgestellt.... [zum Antrag]



Schwerpunkte

Schwerpunkte der politischen Arbeit der BBG/FWG für das Jahr 2021 [Liste der Schwerpunkte]



Aktueller Stand zum Einsatz von Luftfiltern in Schulen und Kitas

Gemäß Protokoll vom 23.11.2020 sollte das Ergebnis einer Bedarfsanfrage hinsichtlich des Einsatzes von Luftfiltern im Dezember 2020 vorliegen und dann die weitere Vorgehensweise festgelegt werden. Bislang liegt uns kein neuer Sachstand vor ... [Nachfrage zum Einsatz von Luftfiltern]



Corona-Pandemie - Einsatz von Luftfiltern

Nach Berichten von erfolgreich gegen Corona eingesetzte Raumluftfiltern, sollten solche technischen Einrichtungen auch in öffentlichen Einrichtungen, wie Schulen, Kitas und Verwaltungsräumen, getestet werden. [Zum Antrag]



Kreisverkehr Apensener Straße/Föhrenweg

Ständiges Anwachsen des Verkehrsaufkommens macht neue Verkehrskonzepte erforderlich. Der Bau eines Kreisverkehres an der Kreuzung Apensener Straße/Föhrenweg würde den in die Ortschaft einfließenden Verkehr entschleunigen und insbesondere in Stoßzeiten den Linksabbiegern aus dem Föhrenweg die Einfahrt in den fließenden verkehr erleichtern. [Zum Antrag]



Erhöhung der Friedhofsgebühren

Wie konnte es dazu kommen, dass sich bei gleichbleibender Dienstleistung eine solch hohe Unterdeckung aufbauen konnte, die eine erhebliche Erhöhung der Friedhofsgebühren erforderlich macht? [zur Anfrage]



Fahrrad-Verkehr

Anfrage der BBG/FWG-Fraktion zur Entwicklung des Fahrrad-Verkehrs in Buxtehude [zur Anfrage]



Finanzielle Situation

Anfrage zur finanziellen Situation der hansestadt Buxtehude unter Berücksichtigung der Folgen der Corona-Pandemie [zur Anfrage]



Klimaneutralität

Die BBG / FWG bittet um Auskunft über die Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität in Buxtehude [zur Anfrage]



Invasive Pflanzenarten

Anfrage der BBG/FWG-Fraktion zur Ausbreitung invasiver Pflanzenarten auf dem Gebiet der Hansestadt Buxtehude [zur Anfrage]



Vergabe von Straßennamen

Beim Baugebiet Giselbertstraße handelt es sich um ein separates Wohngebiet. Es bietet sich an bei der Benennung der neuen Straßen einen einheitlichen Namenshintergrund zu wählen ... [zum Antrag]



Energieverbrauch städtischer Gebäude

Anfrage zum Energieverbrauch der städtischen Nichtwohngebäude....[zur Anfrage]

 

Ergänzende Anfrage zum Energieverbrauch ... [zur Anfrage]



Eilantrag zum Sachstand verschiedener Bauvorhaben

Die Gruppe FDP - BBG/FWG bittet um umgehende Mitteilung zum Sachstand von Anträgen zu einem Bauvorhaben in Ottensen [... zum Antrag]



Recht auf Nachhaltigkeit

Nach inzwischen allgemein politisch-gesellschaftlichen Verständnisses wird das Prinzip der Nachhaltigkeit nicht nur als eine Handlungsmaxime angesehen, sondern auch als Rechtsbegriff erklärt ..... [zum Antrag]



Anfrage zur Einbindung von Umweltgutachten in Baugenehmigungsverfahren

Die Gruppe FDP - BBG/FWG fragt an, warum vor positiver Bescheidung einer Baugenehmigung Umweltbelange offenbar nicht ausreichend berücksichtigt wurden.... [zur Anfrage]



Überarbeitung der Baumschutzsatzung

Aufgrund der Erfahrungen aus einer geplanten Baumaßnahme scheint es erforderlich, die derzeit gültige Baumschutzsatzung zu überarbeiten.  .... [zum Antrag]



Verkehrssituation im Schlangenweg

Der Schlangenweg hat sich zu einer frequentierten Straße mit Durchgangsverkehr entwickelt. Die Straße hat eine Gesamtbreite von 5,85m Durch parkende Autos bleibt eine Nutzungsbreite von ca. 3,5m. Besonders eng wird es für den Linienbus, der häufig den Fußweg nutzen muss ...... [zum Antrag]



Erstellung eines Gutachtens über den Lebensraum der in Ottensen beheimateten Fledermäuse

Auf Grund einer geplanten Baumaßnahme ist durch Baumfällungen die Zerstörung des Lebensraumes für seltene Fledermausarten zu befürchten. [zum Antrag]



Freiwilliges Soliales Jahr (FSJ) - Schule

Nachdem gute Erfahrungen aus dem Bereich FSJ - KiTa gesammelt wurden, sollte die Möglichkeit FJS - Schule in Buxtehude eingeführt werden ..... [zum Antrag]



Antrag Jugendhilfeausschuss (JHA)

Im Jugendhilfeausschuss soll über Inhalte und Anforderungen der Ausbildung von Tagespflegeeltern berichtet werden. [.... zum Antrag]



Neuaufstellung Flächennutzungsplan

Der Flächennutzungsplan aus 1999 soll nach derzeit 20 Jahren neu aufgestellt werden. [....zum Antrag]



Wiederherstellung des Ehrenmals in Ottensen

Von dem durch Spenden errichtete Ehrenmal in Ottensen wurde der beschädigte Adler abmontiert und vom Bauhof eingelagert. Der Adler soll restauriert und des Ehrenmal vollständig wiederhergestellt werden. [ .... zum Antrag ]



Antrag für eine Bedarfsampel Nindorfer Straße

Starkes Verkehrsaufkommen, vor allem in den Stoßzeiten gefährdet die Querung der Nindorfer Straße ... [zum Antrag]



Antrag FWG Kreistag - Rettet das Estetal

Das Estetal ist eine Kulturlandschaft, die von Landwirten in Jahrzehnten geschaffen worden ist. Die Brüsseler Bürokratie hat für den Ausweis von NGS (Naturschutzgebieten) eine Quote festgelegt.... [zum Antrag]

 

  



Antrag für eine Seitenbefestigung der Apensener Straße

Fast wöchentlich finden gut besuchte Veranstaltungen der Freien evangelischen Gemeinde Buxtehude un der Lebenshilfe Buxtehude e.V. statt. Es ist zu beobachten, dass überwiegend ältere Menschen die EInrichtungen besuchen. [....zum Antrag]



Antrag für eine Fußgängerquerung im Bereich der Bushaltestelle Krankenhaus, Ottenser Weg

Der Ottensener Weg ist eine stark befahrene Einfallstraße. In dem Bereich der Bushaltestelle kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen mit querenden Personen. [ .... zum Antrag]



Anfrage zur Verbesserung der Kinderbetreuung in Buxtehude

Die Gruppe FDP-BBG/FWG hat im Rahmen der Verbesserung der Kinderbetreuung an die
Verwaltung folgende Fragen: [.... zur Anfrage]



Anfrage zum Energiekonzept Baugebiet Gieselbertstraße - Erwiderung zur Antwort der Firma MegaWatt

Auf die Anfrage der Gruppe BBG/FWG und FDP zum Energiekonzept für das Baugebiet Gieselbertstraße hat nicht die Hansestadt Buxtehude, sondern die Firma MegaWatt geantwortet. Die Erwiderung dazu finden Sie hier:  [zur Anfrage]



Neue Baugebiete nur auf stadteigenen Grundstücksflächen

Wie die Vergangenheit gezeigt hat, sind durch spekulative Baulandverkäufe erhebliche Verwerfungen, Konflikte und Preissteigerungen bei der Baulanderschließung entstanden. [...zum Antrag]



Antrag der BBG/FWG, die Straßenausbaubeitragssatzung außer Kraft zu setzen

Die BBG/FWG stellt erneut einen Antrag, die Straßenausbaubeitragssatzung außer Kraft zu setzen. Nachdem viele Städte und Gemeinden diese Abgabe abgeschafft haben, ist es den Bürgern nicht zu erklären, warum diese Ungerechtigkeit in Buxtehude aufrecht gehalten wird. [... zum Antrag]



Eberhard Busselt - Gründungsmitglied der BBG unerwartet verstorben

Wir trauern um Herrn Eberhard Busselt, der am 18.Januar 2017 unerwartet verstarb.

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Neuer Fußweg entlang der Apenser Straße und Verbreiterung der Fahrbahn

Entlang der Apenser Straße soll zwischen der B73 (Brücke vor der ARAL-Tankstelle) und "An der Rennbahn" (Denkmal) ein neuer Fuß- und Radweg gebaut werden. [...zum Antrag]



Hamburg schafft die Straßenausbaubeiträge ab!

Der Rot-Grüne Senat hat beschlossen die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Wirtschaften die Hamburger anders? [zum Gesetzesentwurf]



Ampel auf Höhe der Aral-Tankstelle Apenser Straße

Die Fußgängerampel Apenser Straße / Schlangenweg soll um eine weitere Verkehrsampel vor der Aral-Tankstelle erweitert werden, um eine zeitliche Lücke für den Linksabbiegerverkehr und die Ausfahrt der Aral-Tankstelle zu schaffen. [... zum Antrag]

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Übergabe der gesammelten Unterschriften gegen die Straßenausbaubeitragssatzung

Am Freitag, den 08.04.2016 wurden die von der BBG / FWG gesammelten Unterschriften für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung im Stadthaus an die Bürgermeisterin der Hansestadt Buxehude, Katja Oldenburg-Schmidt, übergeben.

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Antrag auf Aussetzung der Straßenausbaubeitragssatzung soll in der nächsten Sitzung des Bauausschusses beraten werden

Nachdem die Beratung zum Aussetzen der Straßenausbaubeitragssatzung im Bauausschuss am 05.04.2016  auf Wunsch der SPD an die Fraktionen zurückgewiesen wurde, stellt die BBG/FWG-Fraktion den Antrag, das Thema in der nächsten Sitzung des Bauausschusses erneut auf die Tagesordnung zu setzen.  [...zum Antrag]

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Antrag zur Ausweisung von Baugebieten auf stadteigenem Grund

Neue Baugebiete, bei denen eine Aufstellung von Flächennutzungs- oder Bebauungspläne erforderlich ist, sind künftig nur auf stadteigenem Gebiet zu realisieren [...zum Antrag]

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Antrag auf Aussetzung der Straßenausbaubeitragssatzung

Am Montag, den 14.03.2016, wurde der Antrag auf Aussetzung der Straßenausbaubeitragssitzung bei der Stadtverwaltung Buxtehude - Bürgermeistering Oldenburg-Schmidt - eingereicht. Es ist höchste Zeit diese Ungerechtigkeit abzuschaffen, viele Gemeinden machen es vor [Antrag...] [Sicht der BBG/FWG zum Thema...]



A26 Anbindung für Buxtehude

Buxtehude braucht für eine weitere positive Entwicklung des gesellschaftlichen Leben einen vollwertigen Anschluss an die A26. Eine Notlösung durch Ausbau der Rübker Straße kann dabei nicht die Lösung sein. [...mehr]



Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in Buxtehude

Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in Buxtehude, diese Umlage ist ungerecht und kann Grundstückseigentümer ruinieren [...mehr]



Antrag auf Vorlage von Liegenschaftsverträgen

Antrag auf Vorlage von Liegenschaftsverträgen [...mehr]

 



Vorschlag eines Kandidaten als Behindertenbeauftragter der Hansestadt Buxtehude

Vorschlag eines Kandidaten als Behindertenbeauftragter der Hansestadt Buxtehude [...mehr]

 



Antrag zur Errichtung eines Fußgängerüberweges im Haupteingangsbereich des Krankenhauses

Antrag zur Errichtung eines Fußgängerüberweges im Haupteingangsbereich des Krankenhauses [...mehr]